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Sitzung Gemeinderat am 24.02.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Aufhebung der Delegation von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf den Hauptausschuss und erneute Delegation für Folgesitzungen (optional)

  • 2. Prüfung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Neuenrade am 20.01.2021

  • 3. Bericht über die Erledigung der Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Neuenrade am 20.01.2021

  • 4. Bekanntgaben

  • 5. Einwohnerfragestunde

  • 6. Anträge

  • 6.1. Antrag der FWG-Fraktion auf Inklusion - Barrierefreies Rathaus

  • 6.2. Anträge der CDU-Fraktion an den Rat der Stadt Neuenrade zum Haushalt 2021

  • 6.2.1. Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade zur Baumaßnahme/Sanierung Gevener Weg von der Einmündung Garbecker Straße bis zur Reithalle

  • 6.2.2. Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade zur Multifunktionssportanlage am Sportplatz in Küntrop

  • 6.2.3. Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade auf Errichtung einer Verkaufshütte/Bauernmarktes zur Selbstbedienung auf dem Generationsplatz in Altenaffeln

  • 6.2.4. Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade auf Verschönerung der Ortseinfahrt in Altenaffeln

  • 7. Anfragen

  • 8. Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern in der offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten in der Burgschule Neuenrade im Zuge von COVID-19
    - Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Januar 2021 -
    hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

  • 9. Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen für die Straße „Winterlit“ in Neuenrade
    hier: Veranlagung der Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten

  • 10. Dahler Straße (L 698)
    hier: Ausbaubeschluss

  • 11. Straßenbaumaßnahme "Dahler Straße"
    hier: Verbindliche Anliegerversammlung gemäß § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

  • 12. Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Abs. 1 und 2 KAG NRW
    hier: Beschluss des Konzeptes

  • 13. Um- und Anbau der Burgschule Neuenrade (Teilstandort Neuenrade) zur Schaffung zusätzlicher ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für die Schüler/innen der Jahrgangsstufe 1 - 4 und der qualitativen Weiterentwicklung des bestehenden Ganztagsangebotes
    hier: Grundsatzbeschluss

  • 14. Errichtung einer neuen Kindertageseinrichtung "In der Hönne"

  • 15. 1. Änderungssatzung vom __.__.2021 zur Satzung der Stadt Neuenrade für die Anstalt des öffentlichen Rechts "Medizinisches Versorgungszentrum Neuenrade" vom 02.09.2019

  • 16. Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Neuenrade
    hier: Beschluss zum Aufbau eines kommunalen Klimaschutz-Controllings

  • 17. Haushaltssatzung der Stadt Neuenrade für das Haushaltsjahr 2021

  • 18. Einwohnerfragestunde

  • 19. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  • 20. Prüfung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Neuenrade am 20.01.2021

  • 21. Bericht über die Erledigung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Neuenrade am 20.01.2021

  • 22. Bekanntgaben

  • 23. Anträge

  • 24. Anfragen

  • 25. Auftragsvergabe

  • 26. Auftragsvergabe

  • 27. Veröffentlichung von Beschlüssen

  • 28. Verschiedenes

Sitzung Gemeinderat am 24.02.2021

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Sitzungsdokumente
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Sitzung Gemeinderat am 24.02.2021

Sitzungsteilnehmer
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  • Antonius Wiesemann

    Vorsitzender
    anwesend
  • Josef Brockhagen

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Marcus Dunker

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Mark Hantelmann

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Stefan Kemper

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Regina Lückert

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Brigitte Reinken-Stork

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Jana-Bianca Rickert

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Martin Schaefer

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Stefan Schmidt

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Ludger Stracke

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Domenic Troilo

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Dennis Uhlig

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Frank Voß

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Daniel Wingen

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Name im nicht öffentl. Bereich

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Frank Bäcker

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Zvonimir Gratz

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Claudia Krolzik

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Thomas Wette

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Ulrike Wolfinger

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Winfried Jaeger

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Malik Neuhaus

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Bernhard Peters

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Hendrik Günzel

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Michael Hammer

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Jan Schäfer

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Friedrich Wilhelm Sommer

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Ulrich Naumann

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Tom Reißmann

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Name im nicht öffentl. Bereich

    Ratsmitglieder
    anwesend

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