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Sitzung Gemeinderat am 17.06.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Prüfung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Neuenrade am 31.03.2020

  • 2. Bericht über die Erledigung der Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Neuenrade am 31.03.2020

  • 3. Bekanntgaben

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Anträge

  • 5.1. Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade, bei künftigen Anschaffungen von Dienstfahrzeugen auch die Anschaffung von Elektrofahrzeugen zu prüfen

  • 5.2. Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade auf erneutes Auflegen eines Straßenbauprogramms

  • 5.3. Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade auf Besetzung der zweiten Stelle des Bezirksdienstbeamten in Neuenrade

  • 5.4. Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade auf Videoüberwachung an besonders kriminalitätsbelastenden Örtlichkeiten

  • 5.5. Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade auf
    a) Umgestaltung und Ausbau von Parkflächen
    b) Parkleitsystem für Neuenrade

  • 5.6. Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade auf Beteiligung der Stadt Neuenrade an der nächsten Runde ÖKOPROFIT

  • 5.7. Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Neuenrade, möglichst nur noch ökologische, umweltfreundliche oder nachhaltige Produkte einzusetzen

  • 6. Anfragen

  • 7. Benennung eines Vertreters der Stadt Neuenrade für den Beirat ENERVIE - Südwestfalen Energie und Wasser AG
    hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

  • 8. Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern in der offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten in der Burgschule Neuenrade im Zuge von COVID-19
    - Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Mai 2020 -
    hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

  • 9. 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neuenrade über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Angeboten der Betreuungsmaßnahme "Offene Ganztagsschule im Primarbereich" vom 24.04.2018

  • 10. Erweiterung und Umbau des Feuerwehrhauses in Neuenrade
    hier: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Sonderaufrufes „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021“ des Landes Nordrhein-Westfalen

  • 11. 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neuenrade für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 73 "Niederheide" der Stadt Neuenrade;
    hier: Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB sowie Offenlagebeschluss nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

  • 12. Bebauungsplan Nr. 73 „Niederheide“
    hier: Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB sowie Offenlagebeschluss nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

  • 13. Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen für die Straße „Freiheit“ in Neuenrade-Affeln
    hier: Veranlagung der Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten

  • 14. Reform der Straßenbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen
    hier: Sachstandsbericht

  • 15. IKEK Neuenrade
    hier: Projekte 2021

  • 16. Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Neuenrade zum 31.12.2019

  • 17. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Neuenrade im Haushaltsjahr 2020
    hier: Verschiebung von geplanten Maßnahmen

  • 18. Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung im Haushaltsjahr 2020
    hier: Erhöhung des Kreditrahmens auf 12 Mio. €

  • 19. Über- und außerplanmäßige Ausgaben

  • 20. Einwohnerfragestunde

  • 21. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  • 22. Prüfung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Neuenrade am 31.03.2020

  • 23. Bericht über die Erledigung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Neuenrade am 31.03.2020

  • 24. Bekanntgaben

  • 25. Anträge

  • 26. Anfragen

  • 27. Grundstücksangelegenheiten

  • 28. Auftragsvergaben

  • 29. Auftragsvergaben

  • 30. Auftragsvergaben

  • 31. Veröffentlichung von Beschlüssen

  • 32. Verschiedenes

Sitzung Gemeinderat am 17.06.2020

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Sitzungsteilnehmer
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  • Antonius Wiesemann

    Vorsitzender
    anwesend
  • Josef Brockhagen

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Marcus Dunker

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Mark Hantelmann

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Name im nicht öffentl. Bereich

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Josef Hochstein

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Sebastian Holub

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Salim Kuzu

    Ratsmitglieder
    anwesend
  • Regina Lückert

    Ratsmitglieder
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  • Detlef Pavlidis

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  • Brigitte Reinken-Stork

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  • Jana-Bianca Rickert

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  • Stefan Schmidt

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  • Rüdiger Schmitt

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  • Ludger Stracke

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  • Horst Sulzer

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  • Domenic Troilo

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  • Dennis Uhlig

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  • Daniel Wingen

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  • Name im nicht öffentl. Bereich

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  • Thomas Niggemann

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  • Thomas Wette

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  • Zvonimir Gratz

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  • Heinz Friedriszik

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  • Bernhard Peters

    Ratsmitglieder
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  • Name im nicht öffentl. Bereich

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  • Michael Hammer

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  • Name im nicht öffentl. Bereich

    Ratsmitglieder
    anwesend

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